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CDU Stadtverband Biberach wählt neuen Vorstand Otto Deeng bleibt Vorsitzender
In Anwesenheit des CDU Kreisvorsitzenden Josef Rief MdB wurde in der gut besuchten Mitgliederversammlung im TG-Heim der Vorstand des CDU Stadtverbandes Biberach turnusgemäß neu gewählt.
18.06.2015
Tempo 30 - Telawiallee Von Otto Deeng
Das Thema Verkehrssicherheit ist ein zentrales Thema der CDU Fraktion. Im April 2014 befassten wir uns mit der Situation im Baugebiet Talfeld. Ein zentraler Punkt unseres Antrags war die Machbarkeit, von Tempo 30 in der Telawiallee. Die Stadt stellte daraufhin umfangreiche Untersuchungen an und informierte den Bauausschuss über das Ergebnis. Es wurden 23 Wohnsammelstraßen im gesamten Stadtgebiet untersucht, die für eine Temporeduzierung in Frage kommen.
14.06.2015
Betreuungsgeldbezug weiter steigend Pressemitteilung
Berlin. Im 1. Quartal 2015 bezogen in Deutschland Familien für über 450.000 Kinder Betreuungsgeld. Im Vergleich zum letzten Quartal 2014 gibt es damit über 68.000 neue Empfänger. Dies entspricht einer Steigerung von 17,8 %.
22.05.2015
Mehr Geld für Städtebauförderung und für Einbruchssicherung Bundestag beschließt Nachtragshaushalt
Der Deutsche Bundestag hat auf Vorschlag des Haushaltsausschusses Programme mit insgesamt über 3,5 Milliarden Euro noch für das laufende Jahr zur Verfügung gestellt. Der Bund setzt damit die finanzielle Entlastung der Länder und Kommunen fort und setzt wichtige Anreize für die Zukunft.
14.05.2015
Sauberes Biberach Von Friedrich Kolesch
Die jüngst vorgestellten Berichte zur Stadtreinigung und zum Winterdienst mit Gesamtkosten von über 1,5 Mio. Euro zeigen wieder einmal: Wir haben in Biberach hier einen hervorragenden Stand und es wird sehr gute Arbeit geleistet! Die CDU-Fraktion dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz ausdrücklich für die Erfüllung ihrer oftmals undankbaren Aufgaben, sei es beim Baubetriebsamt oder beim Kommunalen Ordnungsdienst und Präsenzdienst (Dornahof).
10.05.2015
Wartehaus Haltestelle „Holzmarkt“ Antrag der CDU-Fraktion
Beschlussantrag
Die CDU-Fraktion beantragt: An der Bus-Haltestelle „Holzmarkt“ wird ein Wartehaus errichtet. Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag, der den wartenden Fahrgästen des ÖPNV sowohl Schutz vor Regen als auch Sitzmöglichkeit bietet.
01.05.2015
Thomas Dörflinger ist CDU-Landtagskandidat
Thomas Dörflinger, 45-jähriger Diplom-Betriebswirt (FH) aus Ummendorf, erhielt bei der Nominierungsversammlung in Schemmerhofen im ersten Wahlgang 52,02 Prozent der Stimmen.
Die beiden weiteren Kandidaten Peter Diesch kamen auf 26,54 Prozent und Petra Romer-Aschenbrenner auf 21,44 Prozent. Zur Zweitkandidatin wurde Alexandra Scherer, die Bürgermeisterin von Erlenmoos, mit 96,78 Prozent gewählt. Pressebericht Schwäbische Zeitung lesen
27.04.2015
"Endlich passiert etwas, nur leider wurden zwei Jahre verschenkt!" MdB Josef Rief kommentiert Südbahn-Entscheidung des Landes
Berlin/Biberach. Die Ankündigung des grünen Landesverkehrsministers Hermann die Planungen zur Südbahn nun zum Abschluss zu bringen, bezeichnet der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief als Hohn. "Die Landesregierung ist seit zwei Jahren im Zeitverzug. Hätte ihr Landesverkehrsminister ordentlich gearbeitet, hätte das Planfeststellungsverfahren bereits Ende 2012 abgeschlossen werden können", ärgert sich Josef Rief über die Berichterstattung über die kürzlich stattgefundene Kabinettssitzung am Bodensee.
20.04.2015
Bundesregierung stellt 50 Mio. Euro für “Nationale Projekte des Städtebaus” bereit
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft zur Bewerbung für das Förderprogramm “Nationale Projekte des Städtebaus” auf.
Als Berichterstatter im Haushaltsauschuss des Bundestages für das Bundesbauministerium betont Rief die besondere Bedeutung des 50-Millionen-Euro-Programms:
13.04.2015
Landwirtschaftspreis für unternehmerische Innovation
Josef Rief ruft zur Beteiligung am Wettbewerb der Landjugend und der Landfrauen- und Bauernverbände in Baden-Württemberg auf.