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27.04.2015, 07:29 Uhr | Übersicht | Drucken
"Endlich passiert etwas, nur leider wurden zwei Jahre verschenkt!"
MdB Josef Rief kommentiert Südbahn-Entscheidung des Landes


Berlin/Biberach. Die Ankündigung des grünen Landesverkehrsministers Hermann die Planungen zur Südbahn nun zum Abschluss zu bringen, bezeichnet der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief als Hohn. "Die Landesregierung ist seit zwei Jahren im Zeitverzug. Hätte ihr Landesverkehrsminister ordentlich gearbeitet, hätte das Planfeststellungsverfahren bereits Ende 2012 abgeschlossen werden können", ärgert sich Josef Rief über die Berichterstattung über die kürzlich stattgefundene Kabinettssitzung am Bodensee.  

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete hält es außerdem für eine Frechheit nun so zu tun, dass für die Zeitverzögerung der Bund und das Eisenbahn-Bundesamt verantwortlich seien. "Zögern und Taktieren, so nenne ich das Verhalten von Minister Winfried Hermann. Das Land hat wertvolle Zeit verschenkt. Endlich kommt Bewegung in die Elektrifizierung der Südbahn", kommentiert Rief. 
 
Der CDU-Parlamentarier rechnet damit, dass, nachdem erst Ende 2014 die Unterlagen vom Land vollständig beim Bundesamt eintrafen, das Eisenbahn-Bundesamt nun in wenigen Wochen seine Arbeit abschließen wird, und die Baureife rechtskräftig werden kann. Am Rande eines Treffens der Oberschwäbischer CDU-Abgeordneten in Berlin kündigte Rief, der nach eigenen Worten "vom Taktieren der Landesregierung endgültig genug hat" an, Minister Hermann eine Wette anbieten zu wollen. 
 
"Ich möchte mit Minister Hermann wetten. Ich wette, dass das Bundesverkehrsministerium innerhalb eines halben Jahres nach Vorliegen des rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses, eine Finanzierungsvereinbarung über die hälftigen Investitionskosten der Elektrifizierung der Südbahn abschließen wird", so Rief. Minister Hermann hatte in den letzten Monaten immer wieder behauptet, die Bundesregierung würde sich vor einer verbindlichen Finanzierungszusage drücken.   "Dann zeigen wir der Landesregierung mal, wie schnell der Bund handeln kann, um das Projekt zu verwirklichen", begründete Rief. 
 
Als Wetteinsatz wird Rief in einem Brief Minister Hermann vorschlagen, dass der Verlierer persönlich die Getränkekosten beim Spatenstich zur Elektrifizierung der Südbahn übernehmen werde. "Ich bin gespannt, ob Minister Hermann die Wette annimmt", so Rief.

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