Berlin. "Ich werde mich auch weiter für eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur in unserer Region einsetzen. Auch wenn die Landesregierung vehement versucht, Straßenbauprojekte im ländlichen Raum zu blockieren", erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Josef Rief nach einem Termin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der CDU-Abgeordnete aus Biberach steht im engen Kontakt zum neuen Bundesminister für Verkehr, Alexander Dobrindt, und suchte außerdem gleich in der ersten Arbeitswoche des Parlaments in neuem Jahr das Ministerium auf, um die Anliegen der Region vorzutragen.
Mit Staatssekretär Rainer Bomba und dessen Mitarbeiter Alexander Dürnagel tauschte Rief sich über den aktuellen Stand des Bundesverkehrswegeplans 2015 aus. Rief zeigt sich zufrieden, dass die Ortsumfahrung B 312 Einzug in die Planungen der bis 2030 zu realisierenden Infrastrukturprojekte gefunden hat. Zum Thema B 312 war Staatsekretär Bomba bereits vor einiger Zeit im Wahlkreis von Josef Rief, um sich von der Situation ein eigenes Bild zu machen. Bis jetzt im neuen Plan 2015 nicht enthalten, sind jedoch die Ortumfahrungen der B 465 Ingerkingen und Warthausen, die im alten Bundesverkehrswegeplan von 2003 noch aufgeführt waren. Neu ist der Vorschlag, die Ortsumfahrung der B 465 Ehingen aufzunehmen.
Verantwortung hierfür trage nach Aussage des Staatssekretärs die baden-württembergische Landesregierung, die die Maßnahmen an der B 465 im Kreis Biberach nicht für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet hat. Projekte, die in diesem neu aufgelegten Bundesverkehrswegeplan nicht enthalten sind, haben voraussichtlich keine Chance, bis zum Jahr 2030 realisiert zu werden.
Ein Zustand, mit dem Josef Rief sich keinesfalls abfinden möchte. "Alle politischen Ebenen sind für diese Ortsumgehungen. Deshalb ist es völlig unverständlich, warum die Landesregierung sich hier querstellt", ärgert sich der CDU-Parlamentarier. Die Vertreter des Bundesministeriums sagten Rief zu, jeder Zeit gesprächsbereit zu sein und versprachen, diese beiden für die Region wichtigen Infrastrukturprojekte auf die Agenda des Ministeriums zu setzen, um eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan vielleicht doch noch zu ermöglichen.
