CDU Stadtverband Biberach

Sommerpause

Von Tom Abele, in Biberach Kommunal

Am letzten Mittwoch trat der neue Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammen, um sich danach in die Sommerpause zu verabschieden. Im September geht es weiter.

Was wurde in den vergangenen Wochen nicht über Legendenbildungen und Benachteiligungen in der Vergabe von Sitzen in den Gremien diskutiert? Es wurden Zählgemeinschaften gebildet, um  mehr Ausschusssitze zu bekommen, obwohl dies nicht der Wählerwille war.

Tom Abele, Fraktionsvorsitzender
Mathematische Berechnungen sollten mögliche Benachteiligungen in der Sitzvergabe aufzeigen, obwohl das Gesetz dies so nicht vorsieht. Die CDU teilt die Einschätzung von OB Zeidler, dass solche Rechenspiele um mehr Macht letztendlich nur dem Ansehen der Kommunalpolitik schaden.

Es wurde schlußendich ein Kompromiss gefunden, der von allen mitgetragen wurde, auch wenn im Nachgang eine Fraktion diesen kritisch kommentierte. Die Fraktion, die nun  mit einem Sitz mehr als nach dem Gesetz vorgesehen hiervon profitiert. Die CDU hat das Gespräch mit anderen Fraktionen gesucht. Es ist aber auch hier, wie es so oft ist. Manche Fraktionen nahmen diese Gespräche mehr wahr, andere wiederum weniger oder nicht.

Die Sommerpause tut gut, den Wahlkampf und die Diskussionen der letzten Wochen zu vergessen, um dann im Herbst das zu tun, was wir vom Bürger gewählten Gemeinderäte in unserer Verpflichtungsformel versprochen haben: „ … die Rechte der Stadt Biberach zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.

Die CDU wünscht allen erholsame Ferien.

Kontakt
Tom Abele
E-Mail: fraktion(at)cdu-biberach.de