Die aktuellen Diskussionen um Kostensteigerungen nicht nur zum Jugendhaus zeigen, dass dieses Thema in Politik und Verwaltung grundsätzlich erörtert werden muss.
Für die CDU-Fraktion gelten dabei folgende Grundsätze. Erstens muss über den Standard nachgedacht werden. Die Funktionalität hat im Vordergrund zu stehen.
Zweitens: Kostentreue muss ein gewichtiges Vergabekriterium an die Architekten sein. Drittens: Der Gemeinderat muss bei Bauvorhaben stärker eingebunden werden, insbesondere hat eine regelmäßige Information über die Baukosten zu erfolgen. Viertens: Im Verfahren sind durch die Planer mögliche Kostentreiber klar zu benennen. Hier gilt für die CDU: erst die Pflicht, dann die Kür. Fünftens: Risiken aufgrund möglicher Entwicklungen der Baukosten müssen zu Beginn eines Projektes bewertet werden. Sechstens: In den nächsten Jahren haben Sanierungsmaßnahmen zum Beispiel an den Schulen und Kindergärten Vorrang. Auch hier muss der Nutzen als zentrales Kriterium gelten.
Diskussionen um Baukosten schaden den Projekten. Die CDU ist sich sicher, dass die Verwaltung zusammen mit Planern, die diese Ansprüche erfüllen, zukünftige Bauvorhaben innerhalb der Kostenvorgaben umsetzen wird.
Zum Schluss: Die CDU trägt das Jugendhaus mit begehbarem Dach weiter mit. Es müssen nun aber Kompromisse gefunden werden, die die Kosten eindämmen, ohne dabei Funktionalität und Konzept wesentlich zu ändern. Darin sind sich alle Beteiligten hoffentlich einig.
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Tom Abele
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