CDU Gemeinderatsfraktion in Ringschnait
Ein weiterer Schwerpunkt war die Besichtigung des Kindergartens. „Seit zwei Jahren fordert der Ortschaftsrat im Kindergartenbericht die räumliche Situation zu verbessern, deshalb haben wir auch den Kindergartenbericht für Ringschnait zweimal abgelehnt“, so Ortschafts- und Stadtrat Otto Deeng. Dass hier dringend Handlungsbedarf besteht, davon konnte sich die Fraktion überzeugen. „Es kann nicht sein die Planung erst 2022 zu beginnen und das Projekt dann in den Folgejahren zu verwirklichen, hier muss sofort was geschehen“, so der Fraktionsvorsitzende Johannes Walter, „wir wollen dass 2018 geplant und dann gebaut wird, dies kann auch in Systembauweise sein“.
Angesprochen wurden vom Ortschaftsrat die fehlenden Bauplätze in Ringschnait und dass in den Vergaberichtlinien eine Quotierung für die Teilorte im Gemeinderat keine Mehrheit fand.
Beim Gespräch mit den Bürgern war die Ortsumfahrungen der B312 das beherrschende Thema. Die Bürgerinnen und Bürger sind ungehalten über den schleppenden Verlauf der Planungen, da sich Ochsenhausen immer noch nicht für eine Trasse entschieden hat und somit das Raumordnungsverfahren und das anschließende Planfeststellungsverfahren nicht eingeleitet werden kann.
Die CDU stellt hierzu einen Antrag an die Verwaltung in dem geprüft wird ob die Ortsumfahrungen nicht in zwei unabhängige Abschnitte getrennt werden kann.
Er habe jetzt mehr Krach seit der Einführung von Tempo 30 als vorher mit Tempo 50, bemängelte ein Anwohner, dessen Haus direkt an der B312 liegt. Überhaupt die LKW seien viel lauter, da sie die Steigung mit einem kleineren Gang befahren. Eine schnellstens umgesetzte Ortsumfahrung sei der beste Lärmschutz.
Fraktionsvorsitzender Johannes Walter bedankte sich bei Ortsvorsteher Walter Boscher für die Informationen und bei den Bürgerinnen und Bürgern für die rege Diskussion.