CDU Stadtverband Biberach

Fragen der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022

1. Seite 348, Kindergärten (Investition)

Im Vorjahr waren hier Zuweisungen vom Land in Höhe von 2.475.000 € für die Jahre 2022 bis 2024 angesetzt. Warum ist das jetzt Null?

 

2. Seite 347 + 414, Stadthalle

Für 2023 ist eine VE von 100.000 € angesetzt. In der Finanzplanung für 2023 stehen aber 786.000 €. Woher kommt die Differenz? Es ist kein weiteres Projekt erkennbar.

 

3. Seite 270, Verkehrsflächen und -anlagen/Baubetriebsamt

Die Fehlzeitenquote – Krankheit liegt dauerhaft auf hohem Niveau und steigt weiter. Was sind die Gründe hierfür und inwiefern kann Abhilfe geschaffen werden?

 

4. Seite 443, Gigelberghalle

Die Erneuerung  der Licht- und Tontechnik ist mit einem Rest von 44.000 € dotiert.  Für welche Nutzer-Situation ist diese Erneuerung vorgesehen?  Was wurde bisher bereits verbessert?  Ist auch eine Verbesserung für schwerhörige Personen vorgesehen?

 

5. Seite 90, Volkshochschule, Nr. 15
Wie erklärt sich der drastische Rückgang des Ansatzes für Abschreibungen (2022: 19.300) gegenüber den Vorjahren mit fünfmal höheren Beträgen?

 

6. Seite 102, Einrichtungen für kulturelle Zwecke, Nr. 14-10
Welche Kosten werden auf dieser Haushaltsstelle verbucht, dass für „Öffentlichkeitsarbeit, Ehrungen, Geschenke“ im Kontext der Bewirtschaftung von Komödienhaus und Stadtbierhalle 28 T€ veranschlagt werden müssen?

 

7. Seite 113 + 443, Veranstaltungshallen/Stadthalle
Bühnenpodeste sind i.d.R. langlebig und stabil gebaut. Was rechtfertigt die Ersatzbeschaffung und die hohen Kosten von 42 T€?

 

8. Seite 389, Mensa der Gymnasien
Für den Austausch von zwei Brandschutztüren sind 80.000 € geplant, was macht diese Türen so teuer? Warum ist schon nach der relativ kurzen bisherigen Nutzungsdauer ein Austausch nötig?

 

9. Seite 316, Grundstücksmanagement, Nr. 12
Warum sind bei gleichbleibender Stellenzahl die Personalkosten für das Jahr 2022 bei 502.260 Euro angesetzt, während diese im Ergebnis im Jahr 2020 noch bei 380.857 Euro lagen? Dies entspricht einer Kostensteigerung von 31,9%.